Offener Brief Grundeinkommen

Zur Information: Der nachstehende Brief wurde als AAuml;nfrage an die wahlwerbenden Parteien gerichtet.

Verteiler:

ÖVP Wolfgang Schüssel, Walter Tancsits
SPÖ AAuml;lfred Gusenbauer, Heidrun Silhavy
FPÖ Hans Christian Strache, Norbert Hofer
Grüne AAuml;lexander van der Bellen, Karl Öllinger
BZÖ Peter Westenthaler, Max Walch
Weisse Hans Peter Martin
KPÖ Melina Klaus, Mirko Messner

OFFENER BRIEF

Wien, am 14.9.2006

Sehr geehrte .......,

in Österreich wächst die AAuml;RMUT trotz steigenden gesellschaftlichen Wohlstands - gemessen am BIP. Gleichzeitig konzentriert sich der Reichtum in den Händen weniger. Erwerbsarbeit bzw. die derzeitigen Sozialleistungen sind kein Garant für ein menschenwürdiges Leben. Trotz der gestiegenen Zahl der AAuml;rbeitsverhältnisse sind Existenzsicherung, sinnerfüllte AAuml;rbeit und ein gutes Leben nicht für alle erreicht. Mit den herkömmlichen politischen Instrumenten allein - wie Schulungen, Wirtschaftswachstum etc. - sehen wir dieses Ziel auch nicht als erfüllbar an.

Um aber allen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, fordern wir die Einführung eines

GRUNDEINKOMMENS

das

BEDINGUNGSLOS, UNIVERSELL, PERSONENBEZOGEN und EXISTENZSICHERND

zur AAuml;uszahlung gelangen soll. Der ZUGAAuml;NG ZU ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN ist zu erleichtern und auszubauen.

Ein Grundeinkommen ist - wie auch Studien in europäischen Ländern zeigen - finanzierbar, transparent und einfach in der AAuml;nwendung. Das Grundeinkommen ermöglicht es den Menschen, die notwendigen gesellschaftlichen AAuml;rbeiten mit Freude, Kreativität und Engagement zu verrichten.

Weltweit ˆ nicht nur in Österreich und Europa - gibt es zahlreiche Persönlichkeiten und Gruppierungen des öffentlichen Lebens (Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, NGOs etc.), die für ein garantiertes Grundeinkommen als soziale Innovation eintreten.

AAuml;ngesichts der bevorstehenden Nationalratswahlen interessiert daher eine wachsende Zahl von Personen und Medien, wie Ihre Partei zur Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens heute steht.

Haben Sie für die nächste Legislaturperiode Maßnahmen vorgesehen, die das System sozialer Sicherung in Richtung der Kriterien bedingungslos, universell, personenbezogen und existenzsichernd entwickeln?

Wie werden Sie die internationalen wissenschaftlichen Erkenntnisse und Debatten zu Grundeinkommen in Ihre Politik bzw. in Ihre programmatische Gestaltung einfließen lassen?

Sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen in Ihrer Partei derzeit noch keine politische Forderung darstellen, wird das bedingungslose Grundeinkommen zumindest als Richtungsforderung anerkannt?

Ihre AAuml;ntwort an grundeinkommen@ksoe.at werden wir - auch zur Information anderer Gruppen im laufenden Wahlkampf - gerne veröffentlichen.

gezeichnet

AAuml;lf - AAuml;rbeitslosenfonds d. Erzdiözese Salzburg
Inhaltsgruppe Grundeinkommen (bei attac) - vertritt ein bedingungsloses Grundeinkommen, ohne dass attac Österreich dieses als Forderung aufstellt
Initiative "Jetzt! Bedingungsloses Grundeinkommen für alle"
Initiativgruppe AAuml;rbeitslosigkeit
Kreativfabrik Verein für Kunst, Kultur, Soziales, regionale Wirtschaft und innovative Politik
ksoe - Kath. Sozialakademie Österreichs
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt - AAuml;ustrian Member of Basic Income Earth Network
SHG_fMisl (Selbsthilfegruppe für Menschen in schwierigen Lebenssituationen)
SOL - Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil

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