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sonstige Materalien
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- Rechtsinfo Flugi BBE (Beratungs- und
Betreuungseinrichtungen) [Download
PDF]
Zum Verteilen vor Kursinstituten! Argumentationshilfe zumVerteilen im Kurs: Wer seine Rechte kennt, hat weniger Angst und kann sich aktive auf die Arbeitsuche konzentrieren und hat mit mehr Selbstvertrauen eher Erfolg. Daher ist diese Rechtsinformation eine Unterstützung für die Arbeit der Kurstrainer*innen. - Musterbrief: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen fehlende bzw. mangelhafte Bescheidbegründung [Word-Dokument] (5.10.2015)
- Musterbrief: Einwendung gegen Mitteilung über Bezugsseinstellung: fehlende Angabe des Sachverhalts, Antrag auf Bescheiderstellung [Download Word] (5.10.2015)
- AMS Wien Leistungsbeschreibung AkademikerInnenzentrum [Download PDF]
- Kurskosten - Träger Treffen AMS Wien Februar 2015: Ziele, Arbeitsschwerpunkte und Förderbudget 2015 [PDF-Dokument]
- Bundesrichtlinie
Qualitätsstandards für Arbeitsverhältnisse im Rahmen eines
Sozialökonomischen Betriebes (SÖB) oder eines Gemeinnützigen
Beschäftigungsprojektes (GBP) (AV-SÖB/GBP)
(BGS/AMF/0722/9921/2014 gültig ab 1.11.2014)
Anmerkung: Die in der Richtlinie angeführten "Praktika" sind in Wirklichkeit Überlassungen und daher rechtswidrig, wenn diese nicht nach dem Kollektivvertrag des Beschäftigerbetreibs bezahlt werden und dürfen dann natürlich nicht erzwungen werden! - Bundesrichtlinie
zum Verfahren nach den §§ 9 und 10 des
Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG),
BGS/ALV/1202/2004 gültig ab 1.1.2005
Regelt das Ermittlungsverfahren bei Bezugsperren wegen angeblicher Arbeitsunwilligkeit oder Vereitelung einer AMS-Maßnahme
Anträge, Formulare, Musterbriefe im Zusammenhang mit dem AMS
Musterbriefe sind Textvorschläge, die Sie zum Teil an Ihre individuellen Fall anpassen sollen. Lesen Sie daher die Musterbriefe sorgfältig durch und schreiben Sie diese gegebenfalls auf Ihre individuellen Bedürfnisse um. Anmerkungen, die auf jeden Fall entfernt werden sollen, sind in eckigen Klammern, z.B. [Anmerkung ...], gesetzt. Individuelle Daten, die immer angepasst gehören sind in Spitzen Klammer, z.B. <Name>, gesetzt. Lesen Sie auch die dazugehörenden Kapitel der Rechtshilfeinformation!
Ein Grundproblem in Österreich ist, dass die "Schreibtischtäter*innen" sich gegenseitig decken und auch die Gerichte allzu oft das Recht so zurechtbiegen, daß keine Entscheidungen getroffen werden, die den "rechtsunterworfenen" Bürger*innen wirklich Recht geben würden. In Österreich gesteht selbst der Verwaltungsgerichtshof den Steuer zahlenden Bürger*innen kein grundsätzliches und einklagbares Recht auf Einhaltung von Verfahrensvorschriften zu. Wenn ein Rechtsbruch nachträglich behoben wird (z:B. indem nach einer rechtwidrigen, vorläufigen Bezugseinstellung dann doch ein Bescheid ausgestellt wird) behauptet der "Rechtsstaat", dass mensch "kein Beschwer" mehr habe! Die notorisch überlastete Staatsanwaltschaft ist kann leider de facto auch nicht gezwungen werden, genau hin zu schauen, wenn der Staatsapparat die eigenen Gesetze bricht.
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Antrag auf einen Feststellungsescheid
über die Höhe des Arbeitslosengeldes/der Notstandshilfe
[Word-Dokument],
[LibreOffice
Dokument] |
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Antrag auf einen Feststellungsescheid
wegen Sanktionsdrohung nach § 49
(Kontrolltermin) für "Informationsveranstaltungen". [Word
Dokument], [LibreOffice
Dokument] |
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Einwendung gegen den Betreuungsplan
(oft irreführend als "Betreuungsvereinbarung" bezeichnet)
[Word
Dokument], [LibreOffice
Dokument]. |
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Rechtsbelehrung über die Begründungspflicht
(aktueller Rechtsstand nach der AlVG-Novelle 2007) [Word-Dokument],
[LibreOffice Dokument] |
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Rechtsbelehrung über Zuweisungsvoraussetzungen
bei "sozialökonomischen Personalüberlassern"
(itworks, jobtransfer, trendwerk, ...) [Word-Dokument]
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Rechtsbelehrung für Geschäftsstellenleiter über Zuweisungsvoraussetzungen bei "sozialökonomischen Personalüberlassern" (itworks, jobtransfer, trendwerk, ...) [Word-Dokument] Teilweise überholt / noch zu überarbeiten |
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Dienstaufsichtsbeschwerde gegen fehlende bzw. mangelhafte Bescheidbegründung [Word-Dokument], [LibreOffice Dokument] |
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Einwendung gegen Mitteilung
über Bezugsseinstellung: fehlende Angabe
des Sachverhalts, Antrag auf Bescheiderstellung
[Download
Word] , [LibreOffice
Dokument] (5.10.2015) |
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Beschwerden gegen AMS-Bescheid |
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Vorlageantrag an das Bundesverwaltungsgericht. Muss
binnen 2 Wochen nach Zustellung der
Beschwerdevorentscheidung des AMS abgeschickt werden.
Entfällt, wenn das AMS keine Beschwerdevorentscheidung
macht und die Beschwerde direkt an das
Bundesverwaltungsgericht übermittelt. [Libre
Office Dokument] (Erstellt 29.11.2019) |
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Berufung gegen Bezugskürzung wegen nicht Unterschreiben der sittenwidrigen Vereinbarung von step2jobs [Word-Dokument] |
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Beschwerde ("Berufung") gegen rückwirkende
Bezugseinstellung am Monatsanfang wegen Aufnahme einer
(selbständigen) Arbeit, obwohl diese erst im
Laufe des Monats begonnen wurde [Word
Dokument], [LibreOffice
Dokument] |
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Ansuchen um Kurs [Word-Dokument] |
Musterbriefe Datenschutz
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Vertraulichkeitserklärung für für AMS-Maßnahmen (Kurse / BBE) |
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Musterbrief für Auskunftsbegehren nach Datenschutzgesetz
/ EU DSGVO |
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Musterbrief für Auskunftsbegehren nach
Datenschutzgesetz / EU DSGVO an das Arbeitsmarktservice
(AMS) |
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Musterbrief
für Beschwerde an die DSB wegen mangelhafter Auskunft |
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Musterbrief
Beschwerde bei DSB gegen Weitergabe
Sozialversicherungsnummer |
Siehe auch:
Gesetzestexte
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"Bedarfsorientiert Mindestsicherung" |
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Entwurf Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern
gemäß Art. 15a B-VG über eine |
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Entwurf Erläuterungen [PDF-Dokument]
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Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz
1977, das Allgemeine |
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Erläuterungen zum SVÄG [PDF-Dokument] |
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Stellungnahme der "Aktiven Arbeitslosen" zur § 15a
Vereinbarung [PDF-Dokument] |
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Stellungnahme der "Aktiven Arbeitslosen" zum
"Steiermärkischen Mindestsicherungsgesetz (StMSG)" [PDF-Dokument] |
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Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG) in der Urfassung [PDF-Dokument] Achtung! Ist nicht die aktuelle Fassung! (seither sind eher wenige Änderungen erfolgt) |
AMS-Materalien (AMS-Bundesrichtlinien, Dienstanweisungen, ...)
Die Veröffentlichung der AMS-Richtlinien und Dienstanweisungen bedeutet nicht, daß wir diese voll und ganz in Ordnung finden. Im Gegenteil: So manche Interpretation der Gesetze ist einseitig und da und dort findet sich auch manches, das unserer Meinung nach rechtswidrig ist. Trotzdem ist es wichtig zu wissen, wie "die andere Seite" denkt und auf welcher Weisungsgrundlage sie handelt. Der Wust an Regelungen lässt vermuten, dass die ausufernde Bürokratie selbst für viele - wenn nicht die meisten - AMS MitarbeiterInnen unüberschaubar ist und in jeder Hinsicht wirklich gesetzeskonformes Handeln daher nicht die Regel ist. Eine Kommentierung der Richtlinien übersteigt im Moment unsere Arbeitskapazitäten, folgt vielicht im Laufe der Zeit ...
Der freie Zugang zur Information ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Leider hat sich das vor allem auf Landesebene (im speziellen bei der Mindestsicherung wo die Landesfürsten verantwortlich sind) noch nicht herum gesprochen.
VORSICHT! Keine Garantie daß die hier angebotenen Dokumente den jeweils aktuellen Stand darstellen!
Neu:
- Mitglieder der
Regionalbeiräte in Wien (November 2014)
Diese werden bei Bezugssperren zu Rate gezogen! - Bundesrichtlinie Arbeitsmarktbezogene Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (BBE) BGS/AMF/0722/9974/2013
- Vereinbarungen mit Trägern der sozialökonomischen Überlassungsprojekte für 2014 (SÖBÜ)
Sollte wer von AMS-Richtlinien und Dienstanweisungen wissen, die hier noch fehlen und unbedingt veröffentlicht gehören, bitte uns davon verständigen. Wir werden versuchen, diese zu besorgen. Anregungen, Wünsche und Kritik bitte an kontakt@aktive-arbeitslose.at
Die aktuellen Versionen von Förderungen betreffenden Bundesrichtlinien des AMS finden Sie auch unter http://www.ams.at/21701.html
Förderspezifische Richtlinien können auch auf der Homepage des Bundesdachverbands der sozialökonomischen Betriebe runtergeladen werden: http://www.bdv.at/fragen-antworten/richtlinien/
Weiteres Material siehe auch: Rechtsliteratur für Arbeit suchende (Arbeitslosenrecht, Arbeitslosenverscherungsrecht, Arbeitsmarktrecht)
1. Anlagen zur Antwort des AMS vom 12.10.2006 auf Auskunfstbegehren vom 19.8.2006 (zum Teil nicht mehr aktuelle, aber immer noch interessant, da das System an selbst sich ja kaum ändert)
Die PDF-Dokumente bestehen zum Teil aus den eingescannten Seiten einer Anfragebeantwortung des AMS Österreich ("Anlage 1" bis "Anlage 25") und umfassen daher einige MB Speicherplatz, die Word-Dokumente sind keine Orginaldokumente sondern aus den eingescannten Bildern umgewandelte Texte. Vielen Dank an Günther Reif vom Verein "Zum Alten Eisen?" für die rasche und unbürokratische Erstellung der PDF- und Word-Dokumente aus den Kopien des AMS!
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Anlage 1: Beschäftigungsförderungsgesetz der Bundesregierung (Übersicht *) [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 2: Verwaltungsratssitzung am 29.11.2005. Top 10: Arbeitsmarktpaket der Regierung * [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 3: Verwaltungsratssitzung am 13.12.2005. TOP 4: Strategieausschuss: arbeitsmarktpolitische Ziele 2006 * [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 4: Verwaltungsratssitzung am 13.12.2005. TOP 7: Übertragener Wirkungsbereich: Förderungsbudget 2006 * [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 5: Bundesrichtlinie zum Verfahren nach den §§ 9 und 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) BGS/ALV/1202/2004 gültig ab 1.1.2005 *[PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 6: Dienstanweisung zum Verfahren nach den §§ 9 und 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) vom 31.5.2005 GZ LGSW/SfA/ALV/0552/2005 *[PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 7: Richtlinie zum Verfahren nach den §§ 9 und 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) GZ LGS NÖ/SfA/101/2004 vom 29.12.2004 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 8: Vorgangsweisen im Zusammenhang mit den §§ 9 und 10 AlVG; GZ: LGS NÖ/RAG/0503/2005 vom 10.1.2005 [Word-Dokument] |
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Anlage 9: Bundesrichtlinie Beihilfen zur Förderung der beruflichen Mobilität (BEMO) gültig ab 11.7.2005; GZ: BGS/AMF/0722/9936/2005 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 10: Dienstanweisung Beihilfen zur Förderung der beruflichen Mobilität (BEMO) vom 16.1.2006; GZ: LGSW/AMF/07221/2006 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 10: Bundesrichtlinie Beihilfen zur Förderung der beruflichen Mobilität (BEMO) vom 11.7.2005; GZ: BGS/AMF/0722/9936/2005 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 11: Bundesrichtlinie Beihilfen zur Förderung der beruflichen Mobilität (BEMO) gültig ab11.7.2005; GZ: BGS/AMF/0722/9936/2005 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 13: Betriebsvereinbarung betreffend die Gewährung von Prämien, gültig ab 1.1.2004; GZ: BGS/PER/044/2002 [Word-Dokument] |
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Anlage 14: Geschäftsordnung des Arbeitsmarktservice Österreich [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Geschäftsordnungen der AMS Landesgeschäftsstellen der anderen Bundesländer folgen noch (bei Bedarf) |
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Anlage 21: Geschäftsordnung des Arbeitsmarktservice Wien [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 22: AMS-Sperren:
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Anlage 23: Dienstanweisung des AMS Österreich und des Wirtschaftsministeriums betreffend Unzumutbarkeit von gemeinnützigen Personalüberlassern [HTML-Seite] |
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Anlage 24: Bundesrichtlinie zur Förderung von Arbeitsmarktbezogenen Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (BBE), gültig ab 11.7.2005; GZ: BGS/AMF/0722/9910/2005 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
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Anlage 25: Bundesrichtlinie für die Förderung Sozialökonomischer Betriebe (SÖB), gültig ab 11.7.2005; GZ BGS/AMF/0722/9914/2005 [PDF-Dokument] [Word-Dokument] |
Invaliditätspension
Andrea Übelhak: Invaliditätspension neu (Präsentationsunterlage, AK Wien) [Power-Point-Präsentation]
Kollektivverträge
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BABE-Kollektivvertrag [PDF-Dokument] |
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BABE-Kollektivvertrag
2009 Gehaltstabelle: Transitarbeitskräfte
liegen mit 1.147,74 um heisse 7,22 Euro über Lehrlinge im
4. Jahr! |
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BAGS-Kollektivvertrag 2008 [PDF-Dokument] |
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BAGS-Kollektivvertrag (gilt ab 1.1.2007 auch für Sozialökonomische Betriebe!) [PDF-Dokument] --> siehe auch Meldung in den News |
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BAGS-Leseexemplar [PDF-Dokument] |
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Verhandlungsergebnis für eine Regelung der Transitarbeiterinnen im BAGS-Kollektivvertrag [PDF-Dokument] |
Materalien über AMS-Zwangsmassnahmen
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Wenn Sie aktuelle, hier nicht angebotene Informationen haben, dann schicken Sie diese bitte an kontakt@aktive-arbeitslose.at |
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Kurskosten - Träger Treffen AMS Wien Februar 2015: Ziele, Arbeitsschwerpunkte und Förderbudget 2015 [PDF-Dokument] |
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flexwork Personalfragebogen [PDF-Dokument] |
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itworks Arbeitsvertrag 2011 [PDF-Dokument] |
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itworks Information für Teilnehmer 2011 [PDF-Dokument] |
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itworks Fragebogen 2010 [PDF-Dokument] |
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itworks Beratungs- und Betreuungsvereinbarung [PDF-Dokument] |
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Fragen aus dem It-woks Personalfragebogen die man nicht beantworten sollte! [PDF-Dokument] |
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Neu: phönix-Flyer, Mai 2012 [PDF-Dokument] |
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Neu: phönix Infoblatt, Mai 2012 [PDF-Dokument] |
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Neu: phönix-Stammdatenblatt, Mai 2012 [PDF-Dokument] |
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Fragebogen von trendwerk, Stand: Herbst 2009 [ PDF-Dokument ] |
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Dienstvertrag + Fragebogen von trendwerk, Stand: Frühjahr 2009 [ PDF-Dokument ] |
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Aktionen von Arbeitsloseninitiativen und sonstige Materalien
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Ärgernis Pensionsverfahren (Stand ca. 2010). Viele nützliche Informationen über das Verfahren um Zuerkennung der Invaliditätspension [PDF-Dokument] |
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Nadja Lobner: Gute und schlecht Erfahrungen mit
Selbstorganisationen [PDF-Dokument]
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"BAGS-KV: Arbeit Suchende als ArbeitnehmerInnen zweiter
Klasse? |
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Alone in the dark - Eine Betrachtung der österreichischen Arbeitsmarktpolitik von Mag. Ernst Koglgruber[PDF-Dokument ] |
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Auszug aus dem Bericht 2008 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument] |
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Auszug aus dem Bericht 2007 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument] |
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Auszug aus dem Bericht 2006 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument] |
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Auszug aus dem Bericht 2005 der Volksanwaltschaft an das Parlament über Wahrnehmungen bezüglich des Arbeitsmarktservices [PDF-Dokument] |
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