Offener Brief an Bundesparteivorsitzenden(SPÖ) Dr. AAuml;lfred Gusenbauer
Wolfgang Lambrecht
Ekkehard-Hauer-Strasse 7
8052 Graz
Sehr geehrter Herr Bundesparteivorsitzender und künftiger Bundeskanzler Dr. Gusenbauer!
Sie werden sich hoffentlich noch daran erinnern, dass ich im Nationalratswahlkampf 2006 VOR dem 1. Okt. 2006 mit Ihnen selbst, dem SPÖ-Klubchef Josef Cap, dem SPÖ-NR-AAuml;bg. Günther Kräuter u.a. Funktionären Ihrer Partei in häufigen (Mail-)Kontakt getreten bin - ganz besonders stark war dieser Kontakt mit Ihrer Mitarbeiterin Susanna Enk von der Presseabteilung, auch mit Ihrem Pressesprecher...
Ich habe die KONTRAAuml;PRODUKTIVEN und zig Euro-Millionen aus unserem Bundesbudget sinnlos!! verschwendenden "Machenschaften" des AAuml;MS unter Leitung von Dr. Buchinger und Dr. Johannes Kopf, welches wiederum von "unserem" "Immer-noch"-Bundesminister für Wirtschaft und AAuml;RBEIT!! Dr. Martin Bartenstein "gesteuert" wird, IMMER WIEDER AAuml;NGEPRAAuml;NGERT und habe Ihnen selbst bzw. anderen Funktionären/Mitarbeitern Ihrer Partei des Öfteren meiner Meinung nach viel EFFEKTIVERE und NICHT SO VIEL STEUERGELD verschleudernde "Maßnahmen" (um bei diesem AAuml;usdruck zu bleiben!)vorgeschlagen, um die "HÖCHSTE AAuml;RBEITSLOSENRAAuml;TE in der Zweite Republik seit 1945", wie SIE SELBST bei TV- und Presseinterviews und auf den SPÖ-Wahlkampfplakaten immer wieder vorwurfsvoll in Richtung Dr.-Schüssel-Regierungskabinett angeprangert haben, effektiver "anzugehen" als mit den längst unbrauchbar und uneffektiv gewordenen "alten" AAuml;MS-Methoden!!
(In mehreren Zeitungsartikeln, z.B. NEWS und FAAuml;LTER, auch im ORF 2-Magazin "ECO",
habe ich und meine "Kollegen/-innen" vom sehr aktiven GRAAuml;ZER AAuml;RBEITSLOSENSTAAuml;MMTISCH
meine bzw. unsere "Sicht" der Dinge, vor allem über die menschenverachtenden
und unsinnigen AAuml;MS-Kurse für &AAuml;uml;LTERE AAuml;rbeitsuchende oft nur
wenige Wochen vor der Pensionierung!! in die Medien gebracht, SELBSTVERST&AAuml;uml;NDLICH
OHNE jedwedes HONORAAuml;R oder andere finanzielle "Zuwendungen" dafür;
im GEGENTEIL, HUNDERTE STUNDEN unserer FREIWILLIG dafür verwendeten Frei-Zeit
haben wir für eine Besserung der Lage österreichischer
Und AAuml;LL DIES soll jetzt "VERSCHWENDETE LIEBESMÜH'" gewesen sein und mit NICHT-BEAAuml;CHTUNG, schlimmer sogar, AAuml;BQUAAuml;LIFIZIERUNG meiner/unserer ehrenamtlichen und staatsbürgerlich-sozialpolitisch äußerst WERTVOLLEN AAuml;RBEIT von Ihnen und dem SPÖ-Koalitionsverhandlungsteam "BESTRAAuml;FT" werden??!
DAAuml;S KAAuml;NN ES DOCH NICHT SEIN !!!!!
Zur ERKL&AAuml;uml;RUNG meiner/unserer (SEHR VIELE "prekäre", meist AAuml;rbeit suchende Menschen in Österreich sind ja schon in diversen AAuml;rbeitslosen-Initiativgruppen organisiert!!) " EMPÖRUNG ":
In einem KURIER-Interview am Silvestertag (31.12.06) wurden einige AAuml;ussagen zum Thema Reduktion der AAuml;rbeitslosigkeit und gleichzeitig auch AAuml;RMUT in Österreich, zur Stärkung der Chancen für jugendliche Menschen + STEIGERUNG!! der SOZIAAuml;LEN SOLIDAAuml;RIT&AAuml;uml;T!! von Ihnen, Herr Dr. Gusenbauer, wie folgt wiedergegeben:
(Sinngemäß:) "Wir?? haben ...ein SYSTEM ENTWICKELT,
das KEINE AAuml;RMUTSFINAAuml;NZIERUNG ist, sondern die Menschen aus ihrer prekären
Lage herausholen soll. Von AAuml;rbeitslosen wird NUNMEHR in VERST&AAuml;uml;RKTEM?? AAuml;USMAAuml;SS
VERLAAuml;NGT??, AAuml;RBEIT AAuml;NZUNEHMEN oder SICH WEITERZUBILDEN? oder
GEMEINNÜTZIGE?? AAuml;RBEIT
Weiters: "Die heuer 2007 einzuführende BEDAAuml;RFSORIENTIERTE GRUNDSICHERUNG in Höhe von € 726 12/14 x jährlich??? SOLL 'KEINE SOZIAAuml;LE H&AAuml;uml;NGEMAAuml;TTE' sein, sondern im Gegenteil 'EIN TRAAuml;MPOLIN'?? wieder ZURÜCK in die ERWERBSAAuml;RBEIT. Daher gibt es dabei eine 'ENGE'?? AAuml;NBINDUNG an AAuml;RBEITSMAAuml;RKTPOLITISCHEN 'MAAuml;SSNAAuml;HMEN' und ZUMUTBAAuml;RKEITSBESTIMMUNGEN!"
FAAuml;LLS diese AAuml;bsichtserklärungen Ihrerseits, Herr Dr. Gusenbauer, WIRKLICH SO gefallen sind UND AAuml;UCH SO GEMEINT waren und auch nicht vom KURIER "verzerrt" bzw. "ungenau" wiedergegeben worden sind, SCHWAAuml;NT MIR (und wahrscheinlich VIELEN 100.000 PREK&AAuml;uml;REN in Ö.!!!) SCHLIMMES !
WAAuml;RUM ????
1) Ihre Wortwahl bezüglich "Maßnahmen" ("enge AAuml;nbindung" an's AAuml;MS!) für "schwer zu disziplinierende"? AAuml;rbeitslose könnten DIREKT aus dem MUND bzw. der FEDER von WIRTSCHAAuml;FTS- und "AAuml;RBEITS"-Minister Dr. BAAuml;RTENSTEIN - und/oder seines "AAuml;dlatus" Dr. Johannes Kopf vom AAuml;MS Österreich in Wien - stammen!!
AAuml;BER haben denn NICHT GERAAuml;DE SIE von der SPÖ von mehr "sozialer W&AAuml;uml;RME" an Stelle der ÖVP-"Kälte" und auch von "SOZIAAuml;L-FIGHTERN" an Stelle der Eurofighter im WAAuml;HLKAAuml;MPF 2006 gesprochen???
NUR um eine groß-koalitionäre Regierung unter Ihrer Bundeskanzlerschaft ruckzuck (bis 10.01.07 ?) auf Schiene zu bringen geben Sie Ihre Vor-Wahl-Versprechen bez. sozialer "AAuml;usgewogenheit", Gerechtigkeit und "Wärme" so RAAuml;SCH und LEICHFERTIG auf um so ÖVP-"Hardlinern" wie Dr. Schüssel, Dr. Bartenstein oder Mag. Molterer in die Hände zu spielen??
2) Jetzt strafen Sie sich, Herr Dr. Gusenbauer - leider muss ich dies sagen, tut mir LEID!! -, auch selbst Lügen, DENN SIE SELBST bzw. Ihr Presse- u. Öffentlichkeitssprecher haben mir EINIGE MAAuml;LE auf meine Einwände gegenüber den "geschönten" (eigentlich ver- und gefälschten) AAuml;rbeitsmarkt-Statistiken bez. - angeblich!! - zurückgehender AAuml;rbeitslosigkeit und "in verstärktem AAuml;usmaß" steigender "Beschäftigung" (ja, Teilzeit und prekär!!!!) wie folgt geantwortet:
(Singemäß:) "Ja, die österreichische AAuml;rbeitsmarktdaten werden bewusst von der Schüssel-Regierung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und AAuml;rbeit "geschönt" (verfälscht), WEIL SEHR VIELE AAuml;L in KURSEN 'GEPAAuml;RKT' würden!" (IHRE WORTE!!!!!!!!)
JETZT soll das PLÖTZLICH NICHT MEHR STIMMEN, weil Ihre Partei in die Regierung will???
3) Wenn Sie schon mehr oder weniger (früher) zugegeben haben, dass die - derzeitigen - AAuml;MS-"Maßnahmen" NICHT ZIELFÜHREND sind, um die AAuml;rbeitslosen-Zahlen in Österreich WIRKLICH herabzusetzen - vor allem nicht bei älteren und "schwer vermittelbaren" AAuml;rbeitslosen - wollen JETZT dem Bartenstein-Kopf-Buchinger-AAuml;MS NOCH MEHR KOMPETENZEN erteilen, AAuml;rbeitsuchende "in AAuml;rbeit zu bringen" bzw. "Unwillige" sogar mit DRUCK(!!) zu "gemeinnützigen Bürger?-AAuml;rbeiten" zu verpflichten??
DAAuml;S SOLL Ihrer Meinung die "LÖSUNG" der AAuml;rbeitsmarktproblematik in Österreich (der EU, global..) SEIN ?????
4) Und Ihr Vergleich mit einer "SOZIAAuml;LEN H&AAuml;uml;NGEMAAuml;TTE", in der es sich manche "Faule" "gemütlich einzurichten" versuchen, HINKT auch sehr: ich war einmal ein paar Wochen in Mexiko, wo Hängematten von der indigenen und Mestizenbevölkerung WIRKLICH zum "Ruhen" verwendet werden, AAuml;BER bei uns in (Mittel-)Europa werden Hängematten erstens überhaupt nicht (oder wenn ja, nur zum "Spaß") zum Ruhen verwendet; und zweitens ist das Liegen in einer solchen ein ständiges Hazardspiel zwischen das Herausfallen-Verhindern und Gekrümmt-äußerst-unbequemem Liegen!
Von "Sich-gut-gehen-Lassen" darin also KEINE REDE!!
5) Der andere Vergleich mit einem "TRAAuml;MPOLIN", welches einen vorher AAuml;L durch "AAuml;MS-Nachhilfe" "hinauf" (WIE HOCH eigentlich??), sprich in bezahlte Erwerbs-AAuml;rbeit befördern solle, hinkt meiner Meinung nach auch sehr: ein Ungeübter, welcher möglicherweise zwar irgendwie darin hinaufschnellt, kommt sehr rasch wieder herunter (("auf den Boden....der Tatsachen....") - und wenn er die Gesetze des "freien Falls" (Parallele zur "freien Marktwirtschaft"...??) bzw. AAuml;bfederns am Boden ("unten") nicht gut beherrscht, kann er sich ganz leicht dabei verletzen - im extremsten Fall sogar das Rückgrat brechen....
6) Zuletzt stellt sich mir dann aber auch die folgende Frage:
WENN in Österreich die Bedarfsorientierte Grundsicherung in Höhe von Euro 726 FÜR AAuml;LLE oder?? 2007 eingeführt werden soll (allerdings sprachen Sie bzw. Dr. Bartenstein von einem "Zeitrahmen" bis 2010....??): WAAuml;S PAAuml;SSIERT dann mit den "Sanktionierten", denjenigen also, die bei den AAuml;MS-"Trampolinkursen" oder "Zumutbarkeitsbestimmungen und -anforderungen" "versagt" bzw. angeeckt sind??
Wird diesen dann das AAuml;rbeitslosen-Geld bzw. die Notstandshilfe für einige Wochen gestrichen (wie schon bisher) - AAuml;BER dafür konnte man bei absoluter Mittellosigkeit dann um Sozialhilfe ansuchen.
AAuml;BER bei der Bedarfsorientierten Grundsicherung "für alle": bekommen die o. e. "Sanktionierten" dann weniger...oder gar nichts....oder....??
ODER bekommen sie dann DOCH diese Euro 726 Grundsicherung wie eben "alle"??? WAAuml;RUM AAuml;BER DAAuml;NN diese ganze "Schufterei" und Schikanen des AAuml;MS mitmachen und "erdulden", wenn man dabei JAAuml; AAuml;UCH NICHT mehr "verdient"????
SIE SEHEN, mir - und sicherlich vielen - Zigtausenden Österreichern/-innen - stellen sich nach Ihren (Kurier-)Statements bezüglich der Bedarfsorientierten Grundsicherung MEHR FRAAuml;GEN (und UNSICHERHEITEN!!!) als sich AAuml;ntworten oder GAAuml;R LÖSUNGEN "auftun"!!!!
Herr Dr. Gusenbauer, vielleicht überdenken Sie aber Ihre "Statements" noch einmal - bzw. Ihre "Sozial-Experten"! - und akzeptieren NICHT AAuml;LLES, was Ihnen das ÖVP-Koalitionsteam gerade so als "Zuckerln" ( = BITTERE PILLEN für uns Prekäre!!!!) "anbietet", um Sie als BK Österreichs in den Ballhausplatz einziehen zu lassen!!!
BITTE - im Namen VIELER Prekärer in Österreicher!!!!!!!!
Wolfgang Lambrecht, Graz
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