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AKTIVE ARBEITSLOSE

  arbeitslosennetz.org // Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe / AMS-Maßnahmen und AMS-Kurse

Arbeitstraining

Arbeitstrainings im Sinne systematischer Arbeitsübungen zur Verbesserung der Arbeitshaltung und zur Steigerung der Arbeitsbelastbarkeit von Personen im Hinblick auf deren Berufseingliederung“ (VwGH 92/08/0216 RS 4) durften früher nicht mit Sperrdrohung erzwungen werden, ebenso wie andere Maßnahmen die der „Wiedereingliederung arbeitsentwöhnter Personen in den Arbeitsmarkt“ dienen (VwGH 92/08/0216 RS 2).

Damit ist es nach der AlVG-Novelle 2007 zum Teil vorbei bwz. muß mensch mehr Mühe bzw. neue Argumente zur Abwendung solcher der Zwangsarbeit nahe kommenden Arbeitszwangsprogrammen aufwenden.

Laut AMS Bundesrichtlinie können Arbeitstrainings folgende Zwecke haben:

  • Erwerb von Praxis nach abgeschlossener Berufsausbildung
  • Erwerb von praktischen Erfahrungen als Voraussetzung für einen Ausbildungsabschluss
  • Erwerb von Arbeitserfahrung und Training von Fähigkeiten/Fertigkeiten, Steigerung der Belastbarkeit

Auf jeden Fall müssen Arbeitstrainings im Rahmen einer Wiedereingliederungsmaßnahme des AMS statt finden!

VORSICHT FALLE! Laut neuester Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofs sollen Arbeitstrainings nach ausreichender Begründung der verminderten Produktivität - z.B. durch ärztliche Gutachten - nun wieder mit Sperre bedrohbar sein! (VwGH 2007/08/0336 [Entscheidungstext im RIS])

"Zu diesem Vorbringen ist zunächst festzuhalten, dass die belangte Behörde aufgrund der festgestellten und dem Beschwerdeführer bekannten, von ihm auch nicht bestrittenen Defizite davon ausgehen konnte, dass der Beschwerdeführer weder in der Lage war, die realen Bedingungen am aktuellen Arbeitsmarkt einzuschätzen, noch die für einen Wiedereinstieg in das Berufsleben erforderlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Der Beschwerdeführer war über den Inhalt der Maßnahme nicht nur durch das mit ihm geführte Gespräch mit dem Betreuer des Arbeitsmarktservice, sondern auch aufgrund der absolvierten "Schnuppertage" informiert."

ABER: Alle Maßnahmen, die nach §§ 34 + 35 AMSG (DLU – Deckung des Lebensunterhalts) privatrechtlich gefördert werden, sind nach bisheriger Rechtssprechung des Verwlatungsgerichtshof freiwillig, da kein Arbeitsloser gezwungen werden darf, eine privatrechtliche Verienbarung zu unterschreiben (VwGH 2007/08/0141 RS 2).

Im Einzelfall ist auch zu untersuchen, ob es sich bei denn Arbeitstraining nicht um Umgehungskonstrukte zur Vermeidung einer Bezahlung nach regulären kollektivvertrag handelt.

TIPP: Vermehrt weist das AMS im Vorfeld normaler Arbeitsverhältnisse zu "Arbeitstrainings" zu, die nichts anderes als eine Form der kostenlosen Probearbeit darstellt, was an sich völlig rechtswidrig ist, weil diese nach dem regulären Kollektivvertrags des Betriebes, der Einrichtung zu zahlen wäre. Wenn Sie also unter normalen Umständen wie im anschließenden Arbeitsverhältnis arbeiten, ohne dass durch eine notwendige besondere Betreuung Sie an eine notwendige Arbeitsleistung herangeführt werden, , also die Arbeitsleistung im Vordergrund steht (siehe VwGH 2004/08/0148), dann machen Sie eine Klage beim Arbeits- und Sozialgericht um reguläre Anstellung. Das können Sie natürlich im rechtswidrigen "Arbeitstraining" ankünden. Damit durchkreuzen Sie die rechtswidrigen Praktiken des AMS und der duruch diese Arbeitstrainings begünstigten Firmen viel mehr als wenn Sie sich wegen "Vereitelung" eine Bezugssperre einhandeln und mit dem AMS streiten müssen. Dokumentieren Sie bitte die Mißbräuche so genau wie möglich (Tagebuch) und leiten Sie die Informationen an AK, Gewerkschaft und Aktive Arbeitslose Österreich sowie an den Rechnungshof und die Volksanwaltschaft (Mißbrauch von Versicherungsgeldern für Gratisarbeit für die Wirtschaft!) weiter! Gegebenfalls könnte auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft wegen Nötigung und Veruntreuung gemacht werden.

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