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  arbeitslosennetz.org // Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe / AMS-Maßnahmen und AMS-Kurse

Arbeitserprobung

 

Arbeitserprobungen wurden mit der AlVG-Novelle 2007 neu in Artikel 9 Absatz 8 AlVG eingeführt und „dürfen nur zur Überprüfung vorhandener oder im Rahmen der Maßnahme erworbener Kenntnisse und Fertigkeiten sowie der Einsatzmöglichkeiten in einem Betrieb eingesetzt werden und eine diesen Zielen angemessene Dauer nicht überschreiten.“ Laut SÖB-Richtlinie [Download als Word-Dokument] ist diese nicht mehr als 2 Wochen soll aber in begründeten Einzelfällen bis zu 8 Wochen ausgedehnt werden könnenn. Derart lange Zeiträume dürften aber mit der AlVG-Novelle 2007 nicht gedeckt sein und eher einem regulären Arbeitsverhältnis entsprechen und sollten daher nicht unwidersprochen hingenommen werden.

Laut VwGH Urteil 2009/08/0105 Rechtssatz 3 ist aber „keine durch eine Sanktion nach § 10 AlVG erzwingbare Maßnahme zur Überprüfung von Kenntnissen und Fertigkeiten ableitbar“. Außerdem ist eine Arbeitserprobung nur in Form einer Wiedereingliederungsmaßnahme möglich: „Als eigenständige und nach § 10 Abs. 1 AlVG sanktionierbare Wiedereingliederungsmaßnahme ist eine (bloße) Arbeitserprobung hingegen nicht zulässig“ (VwGH 2009/08/0294).

Arbeitserprobung bleibt daher oft eine freiwillige Maßnahme die nach §§ 34 + 35 privatrechtlich vom AMS gefördert werden können.

TIPP: Vermehrt weist das AMS im Vorfeld normaler Arbeitsverhältnisse zu "Arbeitserprobungen" zu, die nichts anderes als eine Form der kostenlosen Probearbeit darstellt, was an sich völlig rechtswidrig ist, weil diese nach dem regulären Kollektivvertrags des Betriebes, der Einrichtung zu zahlen wäre. Wenn Sie also unter normalen Umständen - also nicht im Rahmen einer zuweisungs- und begründungspflichtigen "Wiedereingliederungsmaßnahme - wie im anschließenden Arbeitsverhältnis arbeiten, ohne dass durch eine notwendige besondere Betreuung Ihre Fähigkeiten und Ihre Arbeitsleistung erprobt wird, also die Arbeitsleistung im Vordergrund steht (siehe VwGH 2004/08/0148), dann machen Sie eine Klage beim Arbeits- und Sozialgericht um reguläre Anstellung. Das können Sie natürlich im rechtswidrigen "Arbeitstraining" ankünden. Damit durchkreuzen Sie die rechtswidrigen Praktiken des AMS und der duruch diese Arbeitstrainings begünstigten Firmen viel mehr als wenn Sie sich wegen "Vereitelung" eine Bezugssperre einhandeln und mit dem AMS streiten müssen. Dokumentieren Sie bitte die Mißbräuche so genau wie möglich (Tagebuch) und leiten Sie die Informationen an AK, Gewerkschaft und Aktive Arbeitslose Österreich sowie an den Rechnungshof und die Volksanwaltschaft (Mißbrauch von Versicherungsgeldern für Gratisarbeit für die Wirtschaft!) weiter! Gegebenfalls könnte auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft wegen Nötigung und Veruntreuung gemacht werden.

Siehe auch:

Weiters auch:

Externe Informationen:

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