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  arbeitslosennetz.org // Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe / Voraussetzungen für den Bezug des Arbeitslosengeldes / Verfügbarkeit / Studium oder Ausbildung während der Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit: Studium oder Ausbildung während der Arbeitslosigkeit

 

Obwohl „lebenslanges Lernen“ propagiert wird, macht es einem das AMS nicht so leicht. Grundsätzlich dürfen Sie während des Bezugs von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beziehen, kein Studium und keine Ausbildung machen.

VORSICHT FALLE: Nur zu erklären, „nicht zu studieren“ reicht nicht (VwGH 96/08/0152), auch nur nicht inskribieren reiche nicht, das AMS könne verlangen, dass Sie die Beendigung des Studiums dann mit der Exmatrikulation nachweisen!

Bei einem geregelten Lehrgang kommt es drauf an, dass er eine gewisse Breite vermittelt (Lehrplan mit mehreren Fächern) und dass daraus eine vollständige oder überwiegende Inanspruchnahme Ihrer üblichen Arbeitszeit folgt.

Ein be­rufsbegleitender Abendlehrgang ist daher normalerweise, also bei Meldung an das AMS, möglich. Haben Sie z.B. aber immer nachts gearbeitet, kann auch eine Ausbildung tagsüber gemacht werden, wenn sie weiterhin abends die Verfügbarkeit erfüllen!

Mit der Begründung, dass der „Stellenwert der Qualifikation der Erwerbstätigkeit wesentlich gestiegen“ ist „und künftig noch weiter an Bedeutung gewinnen wird“ (Erläuternde Bestimmungen AlVG-Novelle 2007 Seite 8), wurden die bislang zu rigorosen Bedingungen gelockert.

Es gibt nun drei Ausnahmen:

  1. Eine Ausbildung die innerhalb von zwölf Monaten nicht mehr als drei Monate beansprucht (§ 12 Abs. 4 AlVG). Bei Ausbildungen die sich über mehrere Jahre erstrecken, können Sie aber pro Ausbildungsjahr jeweils drei Monate lang diese Ausbildung machen!
  2. Wenn die Vereinbarkeit von Ausbildung und Beschäftigung im Sinne des § 12 Abs. 4 AlVG bewiesen wurde.
  3. Nach- und Umschulungen sowie Wiedereingliederungsmaßnahmen des AMS.

Zu Punkt 3: Weil Wirtschaftsvertreter befürchteten, Studierende könnten sich durch Ferialarbeit erworbenen Arbeitslosengeldanspruch ihr Studium finanzieren, wurde als zusätzliches Kriterium noch eine etwas komplizierte Anwartschaftsregelung eingeführt:

  1. Werden Sie erstmals arbeitslos müssen Sie zum Beginn der Ausbildung die „große Anwartschaft“ (12 Monate Erwerbstätigkeit mit Arbeitslosenversicherung binnen der vorangegangenen 24 Monate) erfüllen. Ausbildungszeiten werden aber nicht in die Rahmenfristerstre­ckung eingerechnet und verlängern so nicht die 24 Monate!
  2. Bei wiederholter Ausbildung reicht jede Anwartschaftsbedingung gemäß § 14 AlVG („lange Anwartschaft“, „kurze Anwartschaft“, „Jugendanwartschaft“) auch unter Einbeziehung der Ausbildungszeiten in die Rahmenfristerstreckung.

Entscheidend für die Frage, ob durch eine Ausbildung eine „umfassende Inanspruchnahme“ vorliegt, sind die jeweiligen allgemein gültigen Ausbildungsvorschriften (VwGH 97/08/0011) aber nicht Ihre individuelle Studiengestaltung. Dies ist im Vergleich mit ähnlichen Sachverhalten (z.B. Betreuungspflichten, selbständige Erwerbstätigkeit) aus Sicht des Gleichheitsgrundsatzes bedenklich, ist aber beim VfGH noch nicht erfolgreich angefochten worden.

Ausbildungen, die auf Personen in Arbeitsverhältnissen zugeschnitten sind (berufs­begleitende Werkstudien) stellen keinen Lehrgang und auch kein Studium dar (z.B. Aufbaulehrgang HTL VwGH 96/08/0258). Das AMS kann aber prüfen, ob Sie durch den Lehrgang überhaupt nicht die Verfügbarkeit erfüllen (VwGH 97/08/0097, VwGH 2006/08/0217). Lehrgänge, die während (fiktiver) Erholungsurlaube besucht werden können, wären beispielsweise möglich.

VORSICHT FALLE: Grundsätzlich gilt, dass auch wenn eine Ausbildung oder ein Studium gemacht wird, Sie Arbeitswilligkeit zeigen müssen. Das heißt, dass Sie ein zumutbares Arbeitsverhältnis, das das AMS Ihnen vermittelt, oder eine „sich bietende Arbeitsgelegenheit“ aufnehmen müssen.

Weitere Informationen:

Copyright: Mag. Ing. Martin Mair, 2012

Quelle: Erste Hilfe Handbuch für Arbeitslose --> http://www.aktive-arbeitslose.at/erstehilfehandbuch/index.html

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