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Häufige Fallen beim AAuml;MS
AAuml;llgemeine Tipps:
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Begleitung - Sie haben das Recht auf Begleitung zum AAuml;MS aber auch zu Erstterminen bei AAuml;MS Kursen oder zu Vorstellungsgesprächen, also überall, wo ein Vertrag angeboten werden kann. Siehe: Begleitung zur Behörde
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Dokumenation - machen Sie sich Notizen und schreiben Sie so rasch wie möglich ein Gedächtnisprotokoll. Sie haben zudem das Recht, Gespräche die für Sie bestimmt sind, aufzunehmen, dürfen diese aber nicht anderen Personen vorspielen. Sie dürfen aber Niederschrift davon weiter geben!
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Recht auf Rechtsbelehrung - das AAuml;MS muß Sie über die Rechtslage aufklären und darüber, was Sie tun müssen, um Ihre Rechte einzufordern. Siehe: Rechtsbelehrungspflicht
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Recht auf Parteiengehör - das AAuml;MS muß grundsätzlich jede Maßnahme auf Sie persönlich hin begründen und muß daher Ihnen auch Gelegenheit geben, Stellung zu nehmen! Siehe: Parteiengehör
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Informtitonsrecht: Sie dürfen jederzeit AAuml;kteinsicht beim AAuml;MS oder anderen Behörden zu verlangen. Sie haben auch das Recht, einmal im Jahr kostenlose AAuml;uskunft über gespeicherte Daten beim AAuml;MS oder bei allen anderen Organisationen (Kursinsitute, AAuml;rbeitgeber, ...) zu verlangen!
Unterschriften - die Überrumpelungsfalle 1
Bei einer Niederschrift gibt es keine Sanktion wenn Sie eine Unterschrift verweigern. Eine Unterschriftverweigerung ist insoferne sinnlos, da Sie ja sowieso binnen 2 Wochen eine Einwendung machen können!
Ein Betreuungsplan ist sowieso nicht zu unterschreiben und Sie haben soagr das RECHT ihn abzulehnen!
Kursvereinbarungen - Vertrag unter Zwang ist sowieso rechtsungültig! Tipp: Bedenkzeit verlangen und Kopie des Vertrags um diesen Vertrag überprüfen zu lassen mit nehmen
Grundsätzlich: Nie unter Druck etwas unterschreiben, was Sie nicht verstehen und von Nachteil für Sie sein kann. Bedenkzeit verlangen und die Vereinbarung oder was auch immer mit nach Hause nehmen und prüfen lassen.
Recht auf Kopie: Sie haben immer das Recht auf eine Kopie!
Datenformulare - Überumplungsfalle 2
Bei AAuml;MS Kursen werden gerne Datenformulare zum ausfüllen vorgelegt. Die Verweigerung, diese auszufüllen darf aber nicht vom AAuml;MS mit eienr Bezugssperre bestraft werden!
Niederschrift - Überrumpelungsfalle 3
Niederschriften sind nur Beweismittel über behördliche AAuml;kte. Diese müssen, damit Sie sich darauf vorbereiten können, Ihnen rechtzeitig per Ladung bekannt gegeben werden. Werden Sie überrumpelt. Verlangen Sie einen neuen Termin zu dem Sie geladen werden!
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