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AKTIVE ARBEITSLOSE

Weiters in diesem Bereich:

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arbeitslosennetz.org // Arbeitslosigkeit / Rechtshilfe

Rechtshilfe

Solidarische Rechtsinformation von und für Erwerbsarbeitslose Derzeit keine breite (anlaßlose) allgmeine E-Mail-Beratung möglich. Wir sind KEINE subventionierte Servicestelle sondern eine BetroffenenSLEBSTorganisation! Aber gezielte Erste Hilfe in Notfällen, Kurzinformation in konkreten, praktischen Rechtsfragen bzw. Dokumentation von AMS-Mißständen!

Der erste umfassende Ratgeber unter Beachtung fast der geamten Rechtslage zu den Kernthemen der Arbeitsvermittlung und den AMS-Zwangsmaßnahmen. Viele nützliche Informationen die Sie sonst leider selten erfahren! 2. Auflage vergriffen. Dritte, stark erweiterte Auflage in Arbeit. Erscheint voraussichtlich Herbst 2026

Allgemeine und neue Information zum Bereich "Rechtshilfe"

• Informationen zu den Einschränkungen seit 1.1.2026 unter:
  • DRdA-infas 4/2025, Heft 421: Einschneidende Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz
  • Ab 2026: Geringfügiger Zuverdienst zu Arbeitslosengeld und Notstandshilfe eingeschränkt
• Zu den Auswirkungen der AlVG-Novelle 2007 siehe auch: Jutta Keul und Günter Krapf: Neue Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose ab 1.1.2008 (Das Recht der Arbeit, 2009 Heft 1) [Download Artikel als PDF-Dokument]. Danke der AK-Wien für die Bereitstellung des Artikels!<
• AMS Richtlinien und weitere Materalien im Downloadbereich!
• Presseaussendungen von Rechtsanwalt Dr. Pochieser
• Abkürzungen

Erweiterte Auszüge aus dem Erste Hilfe Handbuch (teilweise aktuallisiert)

• Anspruchsvoraussetzungen
• Arbeitsfähigkeit (24.9.2013)
  • Arbeitsfähigkeit und Verfahren um die Invaliditätspension
  • ärztliche Untersuchung:
    Feststellung der Arbeitsfähigkeit oder Arbeitsunfähigkeit
    VORSICHT FALLE: jetzt nur noch maximal 3 Monate Ausnahme von der Pflicht zur Arbeitswilligkeit bei Antrag auf Invaliditätspension!
• Arbeitswilligkeit
• Sich sonst bietende Arbeitsgelegenheit (31.5.2013)
• Eigeninitiative / Eigenbewerbungen (26.1.2020)
• Generelle Arbeitsunwilligkeit - Bezugseinstellung nach § 24 AlVG (15.8.2015)
• Verfügbarkeit (31.5.2013)
  • Betreuungspflichten (Kinderbetreuung, Pflege naher Angehöriger, etc.) (16.8.2015)
  • Studium oder Ausbildung wä:hrend der Arbeitslosigkeit (31.5.2013)
  • Arbeitslosengeld / Notstandshilfe und Auslandsaufenthalt (4.8.2021) NEU, in Arbeit!
• MigrantInnnen
• Anwartschaft (überarbeitet 16.2.2015)
• Antrag auf Arbeitslosengeld (20.10.2015: Text vom Buch)
• Dauer des Arbeitslosengeldbezugs (7.5.2014)
• Höhe des Arbeitslosengeld
• Rückforderung von AMS-Leistungen
• Wartefrist bei selbst verursachter Kündigung (§ 11 AlVG)
• Nebenverdienst zum AMS-Bezug
  Informationen zu den Einschränkungen seit 1.1.2026 unter: DRdA-infas 4/2025, Heft 421: Einschneidende Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz
• Sozialversicherung
  • Krankenstand (wird überarbeitet)
  • Selbstversicherung mit Dienstleistungsscheck
• Notstandshilfe
• Bezugsdauer
• Deckelung
• Anrechnung PartnerInneneinkommen (wurde per 1.7.2018 abgeschafft!)
  • Vorgangsweise des AMS Wien bei der Überprüfung von Lebensgemeinschaften (Lokalaugenschein) - evtl. für Mindestsicherung interessant (Haushaltseinkommen)
    
• Pensionsversicherungszeiten
• Infaliditätspension
  • Pensionsvorschuss
    VORSICHT FALLE: Wenn man von der PVA nicht die Invaliditätspension bekommen hat, muß mensch erklären, sich auf Stellenangebote zu bewerben!
• Betreuungsplan bzw. Betreuungsvereinbarung
  VORSICHT FALLE: Versteckte Pseudobegründungen für rechtswidrige Zwangsmaßnahmen!
• Kontrollmeldung/Kontrolltermin (24.10.2021)
  • Bezugssperre wegen verpasster Kontrolltermine (31.5.2013)
  • Das Beratungsgespräch (31.5.2013)
• Bezugseinstellung (∥ 24 AlVG) (10.2.2020)
  • Mitteilung über die Einleitung eines Prüfverfahren der Volksanwaltschaft bezüglich Rückforderungsbescheide nach Aufhebung von vorläufigen Bezugseinstellungen nach § 24 AlVG (17.3.2015 - Beschwerde war erfolgreich!)
• Bezugssperre (13.9.2015)
  • Bedingter Vorsatz bei "Vereitelung"
  • Ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit (§ 8 AlVG Sperre)
  • Bezugseinstellung wegen allgemeiner Arbeitsunwilligkeit (§ 9 AlVG Sperre)
  • Vereitelung einer "zumutbaren Arbeit" (§ 10 AlVG Absatz 1 Ziffer 1 Sperre)
  • Vereitelung einer AMS-Maßnahme (§ 10 AlVG Absatz 1 Ziffer 2 und 3 Sperre)
  • Unentschuldigtes Fernbleiben von einer AMS-Maßnahme (§ 10 AlVG Absatz 4 Sperre)
  • Wartefrist bei selbst verschuldeten Arbeitsende (§ 11 Sperre)
  • Versäumte Kontrollmeldung (§ 49 AlVG Sperre)
  • Berufung gegen Bezugssperren: Siehe Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
• AMS-Maßnahmen/AMS-Kurse (erweitert 18.2.2014)
  • Allgemeines
  • Gesetzliche Grundlagen von AMS Maßnahmen - was darf in AMS-Maßnahmen nicht gemacht werden? (erweitert 8.3.2021)
  • Voraussetzungen für die Zuweisung zu AMS-Maßnahmen (Begründungspflicht)
  • Zustellung der Maßnahmenzuweisung: siehe Zustellung der Stellenvermittlung
  • Vorsicht vor privatrechtlichen Vereinbarungen! (Vertragsrecht) (5.7.2013)
  • Vorsicht auf Infotagen und bei Beginn einer AMS-Maßnahme! (5.7.2013)
  • Einschränkung der Begründungspflicht durchVwGH: Generalvorverurteilung von Langzeitsarbeitslosen? (10.3.2012)
  • Schutz Ihrer persönlichen Daten in AMS-Schulungen (18.2.2014)
  • Keine Auslagerung der sanktionierbaren Arbeitsvermittlung an private Kursinstitute / Einrichtungen (18.10.2019)
  • Nachschulung und Umschulung (AMS-Kurse)
  • Wiedereingliederungsmaßnahmen
    • Arbeitstraining  (28.10.2019)
    • Arbeitserprobung (18.10.2019)
    • Aufsuchende Vermittlung
    • Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (BBE) - Unterstützung bei der Arbeitssuche
    • Coaching
    • Praktikum / Probetage (aktuallisiert 27.2.2014)
    • Rehabilitation / BBRZ (aktuallisiert: 27.2.2014)
  • Transitarbeitsplätze - "2. Arbeitsmarkt"(das seltsame Zwitterwesen)
    • Tranistarbeitsplätze: sozialökonomische Betriebe (SÖBs), gemeinnützige Beschäftigungsprojekte (GBPs) (24.3.2014)
      • Zuweisungsvoraussetzungen nach SÖB/GBP-Richtlinie
      • Mögliche Fragen beim Vorstellungsgespräch beim SÖB/GBP (3.5.2015)
      • Sittenwidrige Transitarbeitskräfteregelung (BABE-KV, BAGS-KV, Caritas-KV)? Bezahlung von Transitarbeitskräften (TAK) / TransitmitarbeiterInnen (TMA) (24.3.2012)
    • "Gemeinnützige Personalüberlasser" (18.10.2019)
      • Vereinbarungen des AMS Wien mit Trägern der sozialökonomischen Überlassungsprojekte für 2014
      • Sittenwidrige Pauschalentlohnung in der überlassungsfreien Zeit? (5.6.2012)
      • Arbeitskräfteüberlassung oder doch Arbeitsvermittlung und daher nicht sanktionierbar? (eher von historischen Interesse, durch AÜG großteils veraltet)
  • Stellenvermittlung
  • Grundsätze der Stellenvermittlung beim AMS (Matching) (NEU am 3.7.2020)
  • Informationspflichten und Haftung des AMS (NEU am 3.7.2020)
  • Keine Ad hoc Zuweisung oder Einweisung in eine Stelle durch das AMS  (NEU am 3.7.2020)
  • Keine Auslagerung der sanktionsbedrohten Stellenvermittlung an Dritte (auch nicht an Kursinstiute)
  • Zumutbarkeit einer zugewiesenen Arbeit (2.10.2012)
    (Zumutbarkeitsbestimmungen)
    • (Körperliche) Eignung (Unterqualifikation / Überqualifikation)
    • Schutz der Gesundheit und Sittlichkeit
    • Berufsschutz in den ersten 100 Tagen
    • Entgeltschutz in den ersten 120 Tagen
    • Angemessene Entlohnung
    • Zumutbare Wegzeiten, Unterkunft (26.3.2020) sowie Betreuungspflichten
    • Vorsicht vor der überregionalen Stellenvermittlung!
  • Anforderungen an die Zuweisung zu Der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienendem Arbeitsverhältnis - Tranistarbeitsplätze
    
  • Zustellung der Stellenzuweisungen (30.7.2013)
  • Stellenvermittlung: Höchste Vorsicht bei der AMS-Vorauswahl ("Jobbörsen")
  • Stellenvermittlung: Vereitelung eines "zumutbaren" Jobs
  • Stellenbewerbung:  was darf ich tun, was nicht?
  • Stellenbewerbung: Nicht zulässige Fragen des Unternehmens beim Bewerbungsgespräch
  • Arbeitsvertrag: Unfaire Vertragsklauseln (19.10.2019)
  • Keine Auslagerung der sanktionierbaren Arbeitsvermittlung an private Kursinstitute / Einrichtungen (18.10.2019)
  • Verwaltungsverfahren (Auszug)
  • Akteinsicht (§ 17 AVG) (19.2.2018)
  • Begleitung zur Behörde (18.8.2012)
    • Rechtsbeistand
    • Vertrauensperson
    • Vertreter
  • Bescheid (§ 58 ff. AVG) (6.2.2013)
  • Beweise (§ 45 - 54 AVG) (6.2.2013)
  • Streitfall Tonaufnahme (20.10.2021)
  • Vorrang von Zeugenaussagen vor Auskünften
  • Ermittlungsverfahren und Mitwirkungspflicht (§ 56 AVG) (6.2.2013)
  • Feststellungsbescheid (6.5.2014)
  • Mängelbehebung: Verbesserungsauftrag (§ 13 Abs. 3 AVG) (13.6.2014)
  • Niederschrift, Verhandlung, Ladung (24.8.2015)
  • Parteiengehör: Ihr großer Auftritt (26.3.2020)
  • Rechtsbelehrungspflicht (§ 13a AVG) 16.2.2014)
  • Zustellung eines Schriftsstückes der Behörde
    VORSICHT FALLE eAMS!
  • Rechtsmittel (Auszug)
  • Amtshaftungsklage (11.6.2012)
  • Dienstaufsichtsbeschwerde (10.3.2012)
  • Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (7.2.2020)
  • Wiederaufnahmeantrag  (10.3.2012)
  • Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (18.2.2014)
    Löst die Berufung bei der AMS-Landesgeschäftsstelle ab!
    
    • Aufschiebene Wirkung von Beschwerden gegen AMS_Bescheide (19.10.2015)
    • Verfahrenshilfe beim Bundesverwaltungsgericht? (19.10.2015)
  • Säumnisbeschwerde und Fristsetzungsantrag
    Information der Wirtschaftskammer: Rechtsschutz bei Säumnis von Verwaltungsbehörden
  • Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) (18.2.2014)
  • Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (19.8.2012)
  • Volksanwaltschaft  (18.2.2014)
  • Rechnungshof  (10.3.2012)
  • Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft (2.10.2012)
  • AMS und Menschenrechte: Einige Ansatzpunkte (26.11.2013)
    • Menschliche Würde / Recht auf Privatsphäre
    • Gleichheitsgrundsatz / Schutz vor Diskriminierung
    • Meinungsfreiheit
    • Allgemeine Menschenrechtsklausel im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch
    • Schutz der Privatsphäre / Datenschutz
  • AMS und Menschenrechte: Zwangsarbeit und Pflichtarbeit
  • AsylwerberInnen, MigrantInnen und Grundversorgung
  • AMS und Datenschutz (7.2.2020)
    
  • Recht auf Datenschutz
  • Datenschutzanfrage
  • Beschwerde bei der Datenschutzkommission
    
  • Richtsätze der Sozialversicherung
    • Arbeiterkammer
      https://www.arbeiterkammer.at/beratung/steuerundeinkommen/svwerte/SV_Werte.html
    • Hauptverband der Sozialversicherung: Richtsätze der Sozialversicherung
      https://www.sozialversicherung.at/portal27/esvportal/content?contentid=10007.683724 (auch alte!)
    • Richtsätze 2012 Sozialversicherung
    • Richtsätze 2011 Sozialversicherung
    • Richtsätze 2009
    • Richtsätze 2007

  Presseaussendungen der AKTIVE ARBEITSLOSEN

  • EuGH erklärt Sanktionen für EU-widrig: Menschenwürdige Existenz muss bedingungslos garantiert werden! (19.12.2019)
  • Schikanöse AMS-Sperre wegen dubiosen Pleiteunternehmen endlich durch BVwG aufgehoben! (27.11.2019)
  • Deutsches Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben! (5.11.2019)
  • Antworten der AK Wien zur Schnittstelle Invaliditätspension - AMS (Rehabilitationsgeld - Arbeitsfähigkeit) (10.6.2015)
  • § 10-AlVG-Sperrpraxis beim AMS Hollabrunn - Begründungspflicht bei Bescheiden (28.10.2014)
  • "Arbeit hat Zukunft" wegen Unbestimmtheit und fehlender Fokusierung unzumutbar! (13.6.2012)

  Weitere Rechtsinfo

  • Gesetzestextes und Gerichtsurteile
  • Richtlinien und Dienstanweisungen des AMS im Downloadbereich

  Links zur Rechtsinformation Arbeitslosenrecht:

• Aktive Arbeitslose Österreich Links: Rechtsinformationen Arbeitslosenrecht
  https://www.aktive-arbeitslose.at/links/recht_arbeitslosigkeit/rechtsinformationen_arbeitlosenrecht/index.html

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